Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt) gelten als Grundlage aller Angebote, Verträge und Leistungen zwischen dem Auftraggeber und Sabine Rummler, 58256 Ennepetal (im folgenden "webbienchen" genannt) ausschließlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier ausgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten. Weitere Verpflichtungen, als die in diesen AGB und im Vertrag schriftlich aufgeführten, übernimmt "webbienchen" nicht.
Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen "webbienchen" ausdrücklich schriftlich zustimmt. - Vertragsgrundlage
Angebote sind bezüglich Preisangaben freibleibend und unverbindlich.
Pauschalangebote schließen keine Supportleistungen oder Spesen ein.
Sofern von "webbienchen" ein individuelles Leistungsangebot erstellt worden ist, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Auftraggebers. Der Auftraggeber trägt das Risiko dafür, dass die auf der Grundlage seiner Angaben angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.
Sofern der Auftraggeber verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung von "webbienchen" wirksam. - Vertragsgegenstand
Erstellung und Betreuung von Internetpräsentationen, Registrierung von Domainnamen im Auftrag des Auftraggebers bei den dafür zuständigen Vergabestellen im Internet. Des weiteren alle Serviceleistungen, die mit der Erbringung der Leistung durch "webbienchen" in Verbindung stehen. - Zustandekommen und formale Erfüllung des Vertrages
Die Auftragserklärung des Auftraggebers ist bindend. Aufträge sind verbindlich, wenn sie persönlich, telefonisch, brieflich, per Fax oder per E-Mail erteilt werden. Der Auftrag gilt erst als angenommen, wenn er von "webbienchen" mündlich per Telefon oder schriftlich per E-Mail oder Fax bestätigt wurde. Die Leistung ist durch die Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls oder Begleichen aller ausstehenden Forderungen, die von "webbienchen" gestellt werden, beendet. Danach können keine Ansprüche mehr von der Auftraggeberseite geltend gemacht werden. - Rücktritt
Der Auftraggeber kann wegen einer nicht in einem Mangel des Werks bestehenden Pflichtverletzung nur zurücktreten, wenn "webbienchen" diese Pflichtverletzung zu vertreten hat.
Die bis dahin erbrachten Leistungen von "webbienchen" und seine Aufwendungen müssen jedoch in voller Höhe vergütet werden. Dies schließt auch alle Aufwendungen mit ein, die in Vorbereitung auf die weitere Auftragsabwicklung erfolgt sind. "webbienchen" ist zur fristlosen Kündigung bei Zahlungsverzug oder Verstoß des Auftraggebers gegen diese AGB berechtigt. Die bis dahin erbrachte/n Teil-/Leistung/en können in vollem Umfang in Rechnung gestellt werden. Dazu zählen auch Leistungen mit vorbereitendem Charakter. - Urheberrecht und Nutzungsrecht
Jeder Auftrag, der "webbienchen" erteilt wird, ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
Alle Entwürfe, Grafiken, Bilder und Source-Codes unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 des Urheberrechtsgesetzes erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Die Entwürfe ,Grafiken oder Bilder dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung durch "webbienchen" weder im Original noch bei Reproduktion verwendet werden. Jede Nachahmung auch von Teilen ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt "webbienchen" eine Vertragsstrafe in angemessener Höhe zu verlangen.
Für die Konzipierung, Gestaltung und/oder Umsetzung eines Internetauftrages wird dem Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht zum Zwecke der Schaltung des Internetauftritts unter einer vorher bestimmten Internetadresse eingeräumt. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung mit "webbienchen". Die vorgenannten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
Sämtliche Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte an den von "webbienchen" realisierten Auftrag (Source-Codes, Grafik, Layout) ggfls. von "webbienchen" erworbene Nutzungsrechte an sonstigen, nicht vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Materialien und Inhalten (z. B. Bilder etc.) verbleiben bei "webbienchen". Die Nutzung außerhalb des betreffenden Auftrages durch den Auftraggeber bedarf der vorherigen Zustimmung durch "webbienchen" (Lizenz)., gegen Zahlung einer im Einzelfall zu verhandelnden Lizenzvergütung.
"webbienchen" hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt "webbienchen" zur Geltendmachung von Schadenersatz. Vorbehaltlich des Nachweises eines höheren Schadens beträgt der Schadenersatz 100 % der vereinbarten üblichen Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. - Eigentumsrechte
An Entwürfen, Grafiken, Bildern und Datenträgern werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, sind Originale daher nach angemessener Zeit unbeschädigt zurückzugeben. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt. Die Versendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. "webbienchen" ist nicht verpflichtet, Daten oder Layouts, die im Computer erstellt wurden (digitale Daten) an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe digitaler Daten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
Hat "webbienchen" dem Auftraggeber digitale Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung durch "webbienchen" geändert oder an Dritte weitergegeben werden. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verspricht der Auftraggeber die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 EURO. Diese Vereinbarung gilt unbeschadet der Geltendmachung eines höheren Schadens im Einzelfall.Die Nutzungsrechte an den erstellten Produkten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung bei "webbienchen". - Rechtliche Zulässigkeit von Werbung
Unbeschadet der Bestimmung unter 6. wird das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung alleine vom Auftraggeber getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Werbemaßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werbegesetze verstoßen. "webbienchen" überprüft die Werbung nicht auf die rechtliche Zulässigkeit, dies obliegt dem Auftraggeber. "webbienchen" haftet nicht wegen den in der Werbung enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers. "webbienchen" haftet auch nicht für die Patent-, Urheber- und markenrechtliche Schutz- und Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe, etc. - Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.
Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen . Wünscht der Auftraggeber während oder nach Fertigstellung Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. "webbienchen" behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann "webbienchen" eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann "webbienchen" Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt davon unberührt. - Zusammenarbeit
"webbienchen" und Auftraggeber arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig.
Erkennt der Auftraggeber, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen "webbienchen" unverzüglich mitzuteilen.
Der Auftraggeber nennt "webbienchen" einen Ansprechpartner und deren Stellvertreter, der die Durchführung des Vertragsverhältnisses für den Auftraggeber mit "webbienchen" verantwortlich und sachverständig leiten. - Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber unterstützt "webbienchen" bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige zur Verfügung stellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers dies erfordern. Der Auftraggeber wird "webbienchen" hinsichtlich der von "webbienchen" zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.
Der Auftraggeber stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.
Sofern sich der Auftraggeber verpflichtet hat, "webbienchen" im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o. ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Auftraggeber diese "webbienchen" umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Auftraggeber überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Auftraggeber die hierfür anfallenden Kosten. Der Auftraggeber stellt sicher, dass "webbienchen" die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.
Mit der Genehmigung von Entwürfen, Grafiken, Bildern oder Internet-Seiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern und sonstigem Inhalt.
Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an "webbienchen" übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Der Auftraggeber verpflichtet sich, "webbienchen" von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen. Dies gilt insbesondere bei Verletzungen gegen das Urheber-, Datenschutz-, Berufsstandes- oder Wettbewerbsrecht.
"webbienchen" weist den Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Auftraggeber in vollem Umfang selbst Sorge.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine an "webbienchen" im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in der EDV-Anlage von "webbienchen" gespeichert und automatisch verarbeitet werden. - Vergütung, Auftragserteilung, Mehraufwand
Es gelten die bei Vertragsabschluß bzw. schriftlichen Auftragsbestätigung (auch per E-Mail, Fax etc.) vereinbarten Preise.
Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung und Bereitstellung gültigen Preise von "webbienchen".
Die Leistungen sind in Bezugnahme auf § 19 UStG umsatzsteuerfrei und die Preisangabe erfolgt daher gemäß § 19 UStG ohne Mehrwertsteuer.
Bei Änderung oder Stornierung ordnungsgemäß erteilter Aufträge hat der Auftraggeber den durch die Änderung entstandenen Mehraufwand bzw. den bis zum Zeitpunkt der Stornierung geleisteten Aufwand auf Grundlage der vereinbarten bzw. üblichen Preise an "webbienchen" zu vergüten.
"webbienchen" behält sich vor, die vereinbarte Vergütung anzupassen, falls sich Kostenfaktoren mit unmittelbarer Auswirkung auf die Preiskalkulation wesentlich ändern. - Fälligkeit der Vergütung, Zahlungsverzug
Die Vergütung ist nach Abschluss des Auftrages fällig. Sie ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme der Teile fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit (ab einer Projektdauer von 4 Wochen) oder erfordert es eine hohe finanzielle Vorleistung durch "webbienchen", so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 50 % der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung und den Restbetrag nach Ablieferung.
Kommt der Auftraggeber seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach ist "webbienchen" berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
Die Nutzungsrechte an dem erstellten Werk bleiben bis zur vollständigen Bezahlung bei "webbienchen". - Domainregistrierung
Soweit Gegenstand des Vertrages auch die Beschaffung und/oder Pflege von Internetdomains ist, wird "webbienchen" gegenüber Organisationen zur Domainvergabe nur als Vermittler tätig. "webbienchen" hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Auftraggeber verpflichtet. - Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z. B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Auftraggeber stellt "webbienchen" von allen Ansprüchen frei, die auf eine Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
Der Auftraggeber darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber- , Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Auftraggeber, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Er verpflichtet sich ferner, keine verfassungsfeindlichen und rechtswidrigen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Unzulässig sind auch diskriminierende oder beleidigende Inhalte.
"webbienchen" ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Auftraggebers und dort vorhandene Links auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. - Kennzeichnung
"webbienchen" ist berechtigt, an allen von "webbienchen" eigens Werken Firmentext und Logo anzubringen. Bei Plazierung und Größe sind die berechtigten Interessen des Auftraggebers zu berücksichtigen. - Gewährleistung, Abnahme
"webbienchen" verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei "webbienchen" geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mängelfrei angenommen. - Haftung
"webbienchen" haftet sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen trifft gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet "webbienchen" nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangener Gewinn ausgeschlossen.
Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt "webbienchen" gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung. "webbienchen" tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.
Der Auftraggeber stellt "webbienchen" von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen "webbienchen" stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechnungsverfolgung.
Mit der Annahme von Entwürfen und Ausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.
Für die vom Auftraggeber angenommenen Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Ausführungen und Grafiken entfällt jede Haftung von "webbienchen".
"webbienchen" haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse entstehen. Ebenso für sonstige nicht durch "webbienchen" zu vertretende Vorkommnisse wie z. B. Stromausfälle, Störungen des Internets oder sonstiger Kommunikations- und Lieferkanäle, Computer- oder Programmabstürze und Verfügungen von hoher Hand.
"webbienchen" bietet keine Gewähr für eine korrekte Darstellung der erstellten Internet-Seiten auf allen Systemen und Browsern. "webbienchen" haftet nicht für den Inhalt der verbreiteten Internet-Seiten. Verantwortlich für den Inhalt und die Darstellung der Seiten ist der Auftraggeber.
Im übrigen sind Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. - Schlussbestimmung
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Erfüllungsort der Sitz von "webbienchen".
Gerichtsstand ist Schwelm.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
(Stand: 01.02.2007) AGB (PDF-Datei zum Herunterladen)